Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

WG Anlagenbau & Umwelttechnik GmbH

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1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen der WG Anlagenbau & Umwelttechnik GmbH (nachfolgend „Auftragnehmer“) gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.

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2. Vertragsgrundlage

Maßgeblich für den Vertragsinhalt sind ausschließlich:

• das individuelle Angebot des Auftragnehmers
• die Auftragsbestätigung
• diese AGB

Bei Bau- und Montageleistungen kann zusätzlich die VOB/B in ihrer jeweils gültigen Fassung vereinbart werden.

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3. Leistungen

Der Auftragnehmer erbringt Leistungen insbesondere in den Bereichen:

• Anlagenbau
• Metallbau / Edelstahlbau
• Rohrleitungsbau
• Umwelttechnik
• Montage- und Schweißarbeiten

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem jeweiligen Angebot.

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4. Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich.
Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder Ausführung der Leistung zustande.

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5. Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

Sofern nichts anderes vereinbart ist:

• sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig
• bei Zahlungsverzug werden gesetzliche Verzugszinsen berechnet

Der Auftragnehmer ist berechtigt, Abschlagszahlungen entsprechend dem Leistungsfortschritt zu verlangen.

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6. Ausführungsfristen und Termine

Liefer- und Ausführungsfristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.

Verzögerungen aufgrund von:

• höherer Gewalt
• behördlichen Maßnahmen
• fehlender Mitwirkung des Auftraggebers

verlängern die Fristen angemessen.

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7. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber hat alle erforderlichen Voraussetzungen für die Durchführung der Arbeiten rechtzeitig bereitzustellen, insbesondere:

• Zugang zu Baustellen
• notwendige Genehmigungen
• technische Unterlagen

Verzögerungen hieraus gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.

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8. Abnahme

Sofern eine Werkleistung vorliegt, ist der Auftraggeber zur Abnahme verpflichtet.

Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn:

• die Leistung fertiggestellt ist und
• keine wesentlichen Mängel vorliegen

oder der Auftraggeber die Leistung in Gebrauch nimmt.

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9. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

Der Auftragnehmer hat das Recht zur Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzleistung).

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10. Haftung

Der Auftragnehmer haftet uneingeschränkt bei:

• Vorsatz
• grober Fahrlässigkeit
• Schäden aus Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

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11. Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Materialien und Anlagen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.

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12. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist – soweit zulässig – der Sitz des Auftragnehmers.

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13. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.